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   BPatG, 13.08.2018 - 28 W (pat) 536/16   

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BPatG, 13.08.2018 - 28 W (pat) 536/16 (https://dejure.org/2018,29131)
BPatG, Entscheidung vom 13.08.2018 - 28 W (pat) 536/16 (https://dejure.org/2018,29131)
BPatG, Entscheidung vom 13. August 2018 - 28 W (pat) 536/16 (https://dejure.org/2018,29131)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cangoo bikes (Wort-Bild-Marke)/KANGAROO BIKE (Unionswortmarke)" - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 20.01.2011 - I ZR 31/09

    Kappa

    Auszug aus BPatG, 13.08.2018 - 28 W (pat) 536/16
    Für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit reicht dabei regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche aus (vgl. BGH GRUR 2011, 824, Rdnr. 25 f. - Kappa;… GRUR 2017, 914, Rdnr. 27 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke).

    Eine solche Neutralisierung kommt allenfalls dann in Betracht, wenn die mit den Zeichen gekennzeichneten Waren regelmäßig nur auf Sicht gekauft werden (vgl. BGH GRUR 2011, 824, Rdnr. 31 - Kappa).

  • EuGH, 28.04.2004 - C-3/03

    Matratzen Concord / HABM

    Auszug aus BPatG, 13.08.2018 - 28 W (pat) 536/16
    Der Abnehmer, der eine Marke nur ungenau in Erinnerung hat, kann sie in einer anderen ähnlichen Marke wiederzuerkennen glauben und insoweit Verwechslungen unterliegen (vgl. EuGH GRUR Int. 2004, 843, Rdnr. 32 - Matratzen Concord;… Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9, Rdnr. 61).
  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

    pjur/pure

    Auszug aus BPatG, 13.08.2018 - 28 W (pat) 536/16
    Die Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…vgl. EuGH GRUR 2010, 1098, Rdnr. 44 - Calvin Klein/HABM;… GRUR 2010, 933, Rdnr. 32 - Barbara Becker;… BGH GRUR 2014, 488, Rdnr. 9 - DESPERADOS/DESPERADO; GRUR 2012, 1040, Rdnr. 25 - pjur/pure;… GRUR 2006, 60, Rdnr. 12 - coccodrillo m. w. N.).
     
  • BGH, 29.07.2009 - I ZR 102/07

    AIDA/AIDU - Keine Verwechslungsgefahr trotz klanglicher und schriftbildlicher …

    Auszug aus BPatG, 13.08.2018 - 28 W (pat) 536/16
    Zwar wird ein klarer Begriffsgehalt nur eines der beiden Streitzeichen zu einer schnelleren und besseren Erfassung der klanglichen Zeichenunterschiede führen und damit die Gefahr von Verwechslungen maßgeblich reduzieren (vgl. BGH GRUR 2010, 235, Rdnr. 21 - AIDA/AIDU).
  • BGH, 02.02.2012 - I ZR 50/11

    Bogner B/Barbie B

    Auszug aus BPatG, 13.08.2018 - 28 W (pat) 536/16
    Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. BGH GRUR 2012, 930, Rdnr. 27 - Bogner B/Barbie B).
  • BGH, 02.03.2017 - I ZR 30/16

    Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke - Markenverletzung: Verkehrsauffassung bei der …

    Auszug aus BPatG, 13.08.2018 - 28 W (pat) 536/16
    Für die Bejahung der Zeichenähnlichkeit reicht dabei regelmäßig bereits die Ähnlichkeit in einem der genannten Wahrnehmungsbereiche aus (…vgl. BGH GRUR 2011, 824, Rdnr. 25 f. - Kappa; GRUR 2017, 914, Rdnr. 27 - Medicon-Apotheke/MediCo Apotheke).
  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12

    Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit …

    Auszug aus BPatG, 13.08.2018 - 28 W (pat) 536/16
    Die Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…vgl. EuGH GRUR 2010, 1098, Rdnr. 44 - Calvin Klein/HABM;… GRUR 2010, 933, Rdnr. 32 - Barbara Becker; BGH GRUR 2014, 488, Rdnr. 9 - DESPERADOS/DESPERADO;… GRUR 2012, 1040, Rdnr. 25 - pjur/pure;… GRUR 2006, 60, Rdnr. 12 - coccodrillo m. w. N.).
  • BGH, 22.09.2005 - I ZB 40/03

    coccodrillo

    Auszug aus BPatG, 13.08.2018 - 28 W (pat) 536/16
    Die Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…vgl. EuGH GRUR 2010, 1098, Rdnr. 44 - Calvin Klein/HABM;… GRUR 2010, 933, Rdnr. 32 - Barbara Becker;… BGH GRUR 2014, 488, Rdnr. 9 - DESPERADOS/DESPERADO;… GRUR 2012, 1040, Rdnr. 25 - pjur/pure; GRUR 2006, 60, Rdnr. 12 - coccodrillo m. w. N.).
  • EuGH, 24.06.2010 - C-51/09

    Becker / Harman International Industries - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …

    Auszug aus BPatG, 13.08.2018 - 28 W (pat) 536/16
    Die Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (…vgl. EuGH GRUR 2010, 1098, Rdnr. 44 - Calvin Klein/HABM; GRUR 2010, 933, Rdnr. 32 - Barbara Becker;… BGH GRUR 2014, 488, Rdnr. 9 - DESPERADOS/DESPERADO;… GRUR 2012, 1040, Rdnr. 25 - pjur/pure;… GRUR 2006, 60, Rdnr. 12 - coccodrillo m. w. N.).
  • EuGH, 02.09.2010 - C-254/09

    Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …

    Auszug aus BPatG, 13.08.2018 - 28 W (pat) 536/16
    Die Verwechslungsgefahr gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung unter Berücksichtigung aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl. EuGH GRUR 2010, 1098, Rdnr. 44 - Calvin Klein/HABM;… GRUR 2010, 933, Rdnr. 32 - Barbara Becker;… BGH GRUR 2014, 488, Rdnr. 9 - DESPERADOS/DESPERADO;… GRUR 2012, 1040, Rdnr. 25 - pjur/pure;… GRUR 2006, 60, Rdnr. 12 - coccodrillo m. w. N.).
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